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VGH Bayern, 07.10.2009 - 10 ZB 09.2142 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Ausweisung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 03.08.2004 - 1 C 29.02
Ausweisung; assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht; türkische Arbeitnehmer; …
Auszug aus VGH Bayern, 07.10.2009 - 10 ZB 09.2142
Dass die Anwendung der Richtlinie auf türkische Staatsangehörige, die sich auf den Schutz des Assoziationsratsbeschlusses Nr. 1/80 berufen können, diskutiert wird (vgl. dazu BayVGH vom 8.1.2008 Az. 10 B 07.304), folgt aus der besonderen Zielsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der Türkei und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (vgl. EuGH vom 10.2.2000 Az. C- 340/97 - Nazli, NVwZ 2000, 1029; BVerwG vom 3.8.2004 BVerwGE 121, 315). - EuGH, 10.02.2000 - C-340/97
EIN MITGLIEDSTAAT KANN EINEN TÜRKISCHEN ARBEITNEHMER, DER STRAFRECHTLICH …
Auszug aus VGH Bayern, 07.10.2009 - 10 ZB 09.2142
Dass die Anwendung der Richtlinie auf türkische Staatsangehörige, die sich auf den Schutz des Assoziationsratsbeschlusses Nr. 1/80 berufen können, diskutiert wird (vgl. dazu BayVGH vom 8.1.2008 Az. 10 B 07.304), folgt aus der besonderen Zielsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der Türkei und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (vgl. EuGH vom 10.2.2000 Az. C- 340/97 - Nazli, NVwZ 2000, 1029; BVerwG vom 3.8.2004 BVerwGE 121, 315). - VGH Bayern, 08.01.2008 - 10 B 07.304
Ausweisung; Assoziationsberechtigter Türke; erhöhter Ausweisungsschutz nach dem …
Auszug aus VGH Bayern, 07.10.2009 - 10 ZB 09.2142
Dass die Anwendung der Richtlinie auf türkische Staatsangehörige, die sich auf den Schutz des Assoziationsratsbeschlusses Nr. 1/80 berufen können, diskutiert wird (vgl. dazu BayVGH vom 8.1.2008 Az. 10 B 07.304), folgt aus der besonderen Zielsetzung des Assoziierungsabkommens zwischen der Türkei und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (vgl. EuGH vom 10.2.2000 Az. C- 340/97 - Nazli, NVwZ 2000, 1029; BVerwG vom 3.8.2004 BVerwGE 121, 315).
- VGH Bayern, 06.02.2023 - 10 ZB 23.18
Fehlender Rechtswidrigkeitszusammenhang zwischen der Ausweisung und dem Einreise- …
Fragen, die sich ohne weiteres ohne die Durchführung eines Berufungsverfahrens anhand des Gesetzes und der dazu ergangen obergerichtlichen Rechtsprechung beantworten lassen, rechtfertigen dabei nicht die Zulassung der Berufung (…vgl. BayVGH, B.v. 1.12.2009 - 10 ZB 08.2496 - juris Rn. 22; B.v. 7.10.2009 - 10 ZB 09.2142 - juris Rn. 6). - VG München, 30.11.2011 - M 9 K 10.6099
Ausweisung; türkischer Staatsangehöriger; faktischer Inländer; kein Verstoß gegen …
Der Europäische Gerichtshof hat mittlerweile eine entsprechende Anwendung des Art. 28 Abs. 3 der Unionsbürgerrichtlinie auf assoziationsberechtigte Türken abgelehnt (EuGH v. 08.12.2011 Az. C-371/08 "Ziebell") und damit die bisherige Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte bestätigt (vgl. BayVGH v. 7.10.2009 Az. 10 ZB 09.2142). - VG München, 03.02.2011 - M 10 K 10.3021
Ausweisung; faktischer Inländer; Ermessen
Hiervon geht auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof aus (BayVGH v. 7.10.2009 Az. 10 ZB 09.2142). - VG Augsburg, 17.11.2009 - Au 1 K 09.1144
Klage auf Herausgabe eines bei der Ausländerbehörde verwahrten Nationalpasses
Das klageabweisende Urteil wurde in Anwesenheit des Klägers und seines Bevollmächtigten verkündet und ist seit dem Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 7. Oktober 2009 (Az. 10 ZB 09.2142) rechtskräftig.